1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) gelten für jeden Vertrag, der auf Internetseiten zwischen BeP und dem Kunden geschlossen wird. Internetseiten der BeP im Sinne dieser AGB sind auch externe Buchungsseiten, die im Auftrag der BeP tätig werden.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst wenn sie der BeP zur Kenntnis gelangen, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, BeP hat derartige Allgemeine Geschäftsbedingungen vor Vertragsschluss ausdrücklich und schriftlich anerkannt.
1.3 Die Kontaktdaten der BeP lauten:
1.4 BeP bietet ihre Waren und sonstigen Leitungen nur an volljährige Personen an.
1.5 „Verbraucher:innen“ im Sinne dieser AGB ist jede Kund:innin bei jedem Vertrag, den auf der Internetseite von BeP zu einem Zweck schließt, der weder einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann.
1.6 „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB ist der Kunde bei jedem Vertrag, den auf der Internetseite von BeP zu einem Zweck schließt, der einer gewerblichen und/oder einer selbständigen beruflichen (auch freiberuflichen) Tätigkeit der Kunden:innen zugerechnet werden kann. Die gilt immer dann als gegeben, wenn bei der Anmeldung ein Firmenname eingegeben wird.
1.7 „Kunden:innen“ im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher:innen als auch Unternehmer:innen.
2.1 Die Darstellung von Waren und Leistungen auf Webseiten der BeP stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an die Kunden:innen zu bestellen.
2.2 Mit der Bestellung erklären die Kunden:innen ihr verbindliches Vertragsangebot. BeP bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail. Diese E-Mail stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung der Kunden:innen dar. Der Vertrag kommt erst mit der Bezahlung, der Lieferung bzw. Zurverfügungstellung der bestellten Ware und/oder sonstigen Leistung zustande. Je nach dem, was zuerst eintritt. BeP ist berechtigt, eine Bestellung abzulehnen.
4.1 Rückgabebelehrung für Warenlieferungen
4.1.1 Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware bei den Empfänger:innen (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahme verlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung hat zu erfolgen an:
4.1.2 Rückgabe und Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Die gilt zum Beispiel, wenn Sie nach erfolgter Bezahlung Software oder Video-/Audiomaterial auf Ihren Rechner downloaden oder im Falle des Versands per Datenträger die Versiegelung öffnen.
Ende der Rückbelehrung für Warenliederung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
4.2.1 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Beispiel: Sie melden sich zum Seminar an und nehmen während der Widerrufsfrist an Seminar teil.
Ende der Rückbelehrung für Dienstleistungen
5.1 Die Preise, die die Kunden:innen für die Waren und sonstigen Leistungen von BeP zu zahlen hat, sowie die zugehörigen Nebenkosten (z.B. Liefer- oder Versandkosten) ergeben sich aus der jeweiligen Beschreibung des Seminars oder des Produkts.
5.2 Die BeP bietet unterschiedliche Zahlungsmöglichkeiten. Standardmäßig wird eine Bezahlung per PayPal angeboten. Dazu braucheen die Kunden:innen kein eigenes PayPal-Konto. Für andere Zahlungsarten oder die Anmeldung auf online-Portalen (z.B. amiando.de) können abweichende Preise verlangt werden. Die Kunde:innen werden vor Vertragsschluss darauf hingewiesen und akzeptieren dies durch ihren Kauf oder ihre Seminaranmeldung.
5.3 Der Kunde kann nur mit unstreitigen, rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Ansprüchen aufrechnen.
5.4 Den Kundeninnen kann ein Zurückbehaltungsrecht an einer von ihnen geschuldeten Leistung nur dann ausüben, wenn ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht wie diese Leistung.
5.5. Spezielle Frühbucherpreise, Gruppenrabatte, Gutscheinaktionen, Affiliate-Codes und andere Sonderpreise im Rahmen von Marketingmaßnahmen berechtigen die Kunden:innen, die den Normalpreis bezahlt haben, nicht zu einer nachträglichen Preisreduzierung.
6.1 Bei einer Warenlieferung an Verbraucher erbringt BeP bei einem Mangel der Ware die Nacherfüllung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
6.2 Ist die BeP im Rahmen der Mängelgewährleistung zu Schadensersatz verpflichtet, so gilt (auch) hierfür § 7 dieser AGB.
6.3 Außer in dem Fall, dass die BeP einen Mangel arglistig verschwiegen hat, verjähren die Ansprüche von Unternehmern wegen Mängeln mit Ablauf von einem (1) Jahr nach Lieferung der Ware bzw. Erbringung der sonstigen Leistung. Im Hinblick auf Verbraucher:innen gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
7.1 Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen die BeP (einschl. der Erfüllungsgehilfen der BeP), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
7.2 Die vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die BeP gesetzlich zwingend haftet.
8.1 Die BeP wird personenbezogene Daten der Kunden:innen, die die BeP im Rahmen der Bestellung von Waren oder sonstigen Leistungen erhebt, ausschließlich für die Durchführung des Auftrags sowie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen verarbeiten und nutzen.
9.1 Offene Seminare und Coaching für Privatpersonen
Unter Beachtung des oben genannten Widerrufsrechts kann die Anmeldung zu offenen Seminaren bis 6 Wochen (42 Kalendertage) vor Seminarbeginn kostenfrei storniert werden. Danach sind 50 % des Rechnungsbetrages fällig bis 4 Wochen (28 Kalendertage) vor Seminarbeginn. Bei einem späteren Rücktritt sind 90 % der Seminargebühr fällig bis 10 Tage vor Seminarbeginn. Spätere Absagen werden mit dem vollen Preis berechnet.Ersatzteilnehmer:innen können kostenfrei benannt werden. Ist dazu eine Anpassung oder Neuausstellung der Rechnung erforderlich, trägt die Kunden:innen dafür die Auslagen. Dafür werden pauschal € 10,– berechnet. Rücktritt bzw. Kündigung sind grundsätzlich schriftlich zu erklären.
9.2 Firmenseminare / Vorträge / Coaching
Nach Auftragsbestätigung durch die BeP ist eine Kündigung für beide Seiten grundsätzlich ausgeschlossen. Sollen fest vereinbarte Termine aus dringenden Gründen verschoben werden, suchen beide Vertragsparteien einvernehmlich nach einem neuen Termin. Für den ursprünglichen Termin steht der BeP eine Vergütung zu, wenn der Termin nicht mehr anderweitig verkauft werden kann.
Kündigt die Kunden:innen aus Gründen, die die BeP zu vertreten hat, steht dieser kein Vergütungsanspruch für künftige Termine zu.
Reklamationen sind generell schriftlich und innerhalb von 14 Kalendertagen nach Leistungserbringung anzuzeigen. Bei berechtigtem Anspruch wird BeP wahlweise die Rechnungssumme um die Minderleistung korrigieren oder innerhalb einer angemessenen Frist für eine kostenfreie Nachbesserung sorgen. Obwohl die Zusammenstellung der Schulungsunterlagen mit größter Sorgfalt erfolgt, sind Fehler nicht völlig ausgeschlossen. Eine Gewährleistung für fehlerhafte Angaben und deren Folgen kann nicht übernommen werden. Für Unfälle haftet die BeP im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Für Verlust von Wertsachen, Kleidungsstücken und sonstigen Sachen wird keine Haftung übernommen. Im Einzelfall getroffene andere Vereinbarungen – Leistungsgarantie- gehen diesen Regelungen vor.
Alle Rechte, auch die der Übersetzung, des Nachdrucks und der Vervielfältigung der Unterrichtsmaterialien oder Teilen daraus behält sich BeP vor. Kein Teil der Unterrichtsmaterialien oder Seminarunterlagen darf ohne schriftliche Genehmigung durch die BeP in irgendeiner Form, auch nicht für den Zweck der Unterrichtsgestaltung, reproduziert, insbesondere unter Verwendung elektronischer Hilfsmittel verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zur öffentlichen Wiedergabe benutzt werden. Werden im Rahmen der Seminare oder Coachings Unterrichtsmittel, -medien oder Softwareprodukte Dritter eingesetzt, verpflichten sich die Teilnehmer, die jeweils gültigen Überlassungsbestimmungen zu beachten und insbesondere keine Kopien anzufertigen oder den Versuch dazu zu unternehmen. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch ihn oder seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Der Auftraggeber hat die BeP von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.
14.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht. Die Schriftform ist auch gegeben, wenn die BeP einen per Telefon, e-Mail oder Internetseite erteilten Auftrag schriftlich bestätigt.
14.2 Die BeP wird Sie über Änderungen dieser Vertragsbedingungen rechtzeitig benachrichtigen. Widersprechen Sie der Geltung der neuen Vertragsbedingungen nicht innerhalb von 2 Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Vertragsbedingungen als von Ihnen angenommen. Die BeP wird Sie in der Benachrichtigung auf Ihr Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
14.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Konfliktrechts und des internationalen Privatrechts. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
14.4 Ist die Kunden:in Kaufmann oder Kauffrau, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der ausschließliche Gerichtsstand Hamburg.
© Hamburg im Jahr
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